Grenzen der Gestaltungsfreiheit bei der rechtlichen Strukturierung von Auslandsinvestitionen

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Schön, Philipp

Grenzen der Gestaltungsfreiheit bei der rechtlichen Strukturierung von Auslandsinvestitionen

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Untersuchung investitionsschutzrechtlicher Fragen unter Berücksichtigung des Doppelbesteuerungsrechts

Schriften zum Transnationalen Wirtschaftsrecht
Band 18

Inhalt

Das weltumspannende Netz bilateraler Investitionsschutzabkommen bietet Investoren materielle Rechte mit Blick auf den Schutz ihrer Auslandsinvestitionen. Zumeist enthalten diese Abkommen auch die Möglichkeit, diese Rechte – unter Ausschluss des inländischen Rechtswegs – mittels eines Schiedsverfahrens gegen einen ausländischen Staat durchzusetzen. Grundsätzlich kann nur ein Investor im Sinne des jeweiligen Abkommens Rechte aus diesem ableiten. Die Abkommensberechtigung wird also allein Staatsangehörigen der beiden Abkommensparteien zuteil. Transnationale Unternehmen haben die Möglichkeit, durch gesellschafts- und schuldrechtliche Gestaltungen die Anwendung jedes Investitionsschutzabkommens herbeizuführen. Dabei kann es, zumindest nach dem Wortlaut vieler Abkommen, genügen, eine Briefkastengesellschaft in einem Staat zu errichten. Im Ergebnis führt dies faktisch zu einer Annäherung des skizzierten bilateralen an ein multilaterales Investitionsschutzregime. Vor diesem Hintergrund wird in der investitionsschiedsgerichtlichen Praxis und Literatur kontrovers über die Möglichkeiten und Grenzen eines solchen treaty shopping diskutiert. Eine einheitliche Rechtspraxis hat sich bislang noch nicht etabliert. Im Bereich des Doppelbesteuerungsrechts wird das Phänomen des treaty shopping bereits seit Jahrzehnten eingehend diskutiert. Die Arbeit analysiert daher Lösungsansätze aus dem Doppelbesteuerungsrecht und untersucht diese auf eine mögliche Übertragbarkeit in den Bereich des Investitionsschutzrechts. Darauf aufbauend erfolgt eine Analyse investitionsschutzrechtlicher Rechtsquellen sowie der investitionsschiedsgerichtlichen Judikatur, um anschließend Lösungsansätze für eine Handhabung des treaty shopping zu entwickeln.

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Autor Schön, Philipp
ISBN 978-3-86977-048-2
Seiten 346
Auflage 1. Auflage 2013